Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Um unsere Dienste nutzen zu können, muss der Verwender sich registrieren lassen. Das geschieht über unsere Homepage. Mit der Registrierung erkennt der Nutzer an, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelesen und verstanden zu haben und sie zu akzeptieren. Der Nutzer akzeptiert die Allgemeinen Geschäftsbedingungen, in dem er die Erklärung "Ich habe die AGB gelesen und bin mit ihnen einverstanden" bestätigt, nämlich durch Klicken auf den Button "Registrierung".
2. Der Nutzer ist verpflichtet, bei der Registrierung und auch im Rahmen seines Videobeitrages ausschließlich wahrheitsgemäße Angaben zu machen, insbesondere über sich selbst. Die Verpflichtung zu wahrheitsgemäßen Angaben gilt insbesondere auch bei der Ausfüllung des Fragebogens, dessen Ausfüllung Voraussetzung für die Nutzung ist.
3. Der Nutzer verpflichtet sich, bei allen Aktivitäten auf unserer Homepage, bei der Erstellung des Videofilms und bei der Nutzung des Chathouse, die geltenden Gesetze zu beachten und das Persönlichkeitsrecht Dritter nicht zu verletzten. Er verpflichtet sich, keinerlei Äußerungen oder Inhalte zu verbreiten, die verleumderisch, beleidigend, politisch, rassistisch, fremdenfeindlich, gewaltverherrlichend oder zu Gewalt anstiftend sind oder gegen die guten Sitten verstoßen.
4. Der Nutzer verpflichtet sich weiterhin, keinerlei kommerzielle Zwecke bei der Nutzung zu verfolgen.
5. Schreinemakers IPTV behält sich das Recht vor, von einem Nutzer eingestellte Inhalte jederzeit auch ohne Angabe von Gründen zu löschen. Schreinemakers IPTV behält sich darüber hinaus vor, einen Nutzer ohne Angabe von Gründen von der weiteren Nutzung auszuschließen.
6. Schreinemakers IPTV übernimmt keinerlei Haftung für die Erreichbarkeit der Homepage oder des Chathouse. Ebenso ist eine Haftung wegen Betriebsunterbrechung aus technischen Gründen ausgeschlossen. Schreinemakers IPTV übernimmt darüber hinaus keinerlei Haftung für finanzielle Schäden jeglicher Art, die mit der Nutzung der Homepage, des Chathouse oder sonst wie mit diesem Service in Zusammenhang stehen, es sei denn, Schreinemakers IPTV und/oder ihre Erfüllungsgehilfen haben derartige Schäden vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht.
7. Der Nutzer hat das Recht zur jederzeitigen Beendigung der Nutzung. Eine Kündigungsfrist muss er nicht einhalten. Es genügt eine Benachrichtigung in schriftlicher oder elektronischer Form an Schreinemakers IPTV unter folgender E-mail-Adresse bzw. folgender Postanschrift:
   Living Camera Produkties BV
   Tentstraat 86
   6291 BJ Vaals
   Niederlande
8. Im Rahmen der Nutzung werden vom Nutzer Daten erhoben. Die weiteren Einzelheiten regelt die beigebene Erklärung zum Datenschutz.
9. Schreinemakers IPTV hat das Recht, den Service jederzeit einzustellen, ohne dass hieraus Ansprüche des Nutzers erwachsen.
10. Jeder Nutzer stellt Schreinemakers IPTV mit der Akzeptanz dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen von jeglicher Haftung und von allen Verpflichtungen, Aufwendungen und Ansprüchen, die sich aus Schäden durch Fehlverhalten des Nutzers ergeben, frei, sofern der Nutzer hierbei schuldhaft gehandelt hat. Der Aufwendungsersatzanspruch ist dabei der Höhe nach auf die notwendigen Aufwendungen beschränkt.
11. Auf den Vertrag findet deutsches Recht Anwendung.
12. Sollte eine Bestimmung oder sollten mehrere Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Anstelle einzelner oder mehrere unwirksamer Bestimmungen tritt die jeweils anwendbare gesetzliche Regelung.